Von Brigitte Hesse –

Erstes „Politisches Frühstück der SPD“ in Esens ein Erfolg!

Der Start ist gelungen! Am 18. Mai hatte der SPD-Vorstand die Mitglieder um 10.00 Uhr zu einem „Politischen Frühstück“ ins Mehrgenerationenhaus nach Esens eingeladen – und viele kamen. Zeit, Ort und das hervorragend bestückte Büffet waren sicher auch ein Grund zur Teilnehmer, aber auch die Möglichkeit, in lockerer Runde politische Themen zu besprechen, sich gegenseitig zuzuhören und aus erster Hand von Landrat Holger Heymann, der sich als Gesprächspartner hatte verpflichten lassen, Neues über aktuelle Entwicklungen zu erfahren. Holger erläuterte als erstes den Stand zur weiteren Entwicklung des Krankenhauses in Wittmund, das umfangreiche bauliche Änderungen erfahren wird. Der Eingangsbereich wird sozusagen „auf links“ gedreht, so dass das Krankenhaus demnächst von der Bundesstraße aus anzufahren ist und auch genügend Parkplätze vorhalten kann., Die Bettenzahl wird um gut 40 erhöht, was die Wirtschaftlichkeit erhöhen wird. Positiv verläuft im Moment das Bemühen des Landkreises, durch Steigerung der Zulassungen durch die Ärztekammer junge Ärzte im Landkreis zu halten und sie als Nachfolger für Praxen zu gewinnen. Hier ist das persönliche Engagement von Holger einer der Erfolgsgaranten.

Des weiteren ging es um das Abfallzentrum in Wiefels, das durch maßvolle Erhöhung der Gebühren Fremdablieferer loszuwerden hofft. Es entwickelte sich auch eine Diskussion um die persönlichen und politischen Wege, um die Müllmengen zu reduzieren und so zur Verbesserung der Umwelt beizutragen. Von der Bundespolitik ist da vieles zu fordern, aber auch die Endverbraucher stehen in der Verantwortung, tatsächlich zu überlegen, wo sie Müll und Verpackung vermeiden können.

Ein weiteres Thema war die Straßenausbausatzung, speziell bei anstehender Erneuerung bereits bestehender Straßen. In den Ländern gibt es bereits unterschiedliche Regelungen, NIedersachsen besteht auf den Beiträgen. Allerdings ist den Gemeinde gerichtlich die Verantwortung für die nachweisliche Unterhaltung in den vergangenen 25 Jahren aufgetragen worden, ansonsten erlischt für die Anwohner die Pflicht zur Kostenbeteiligung. Holger sieht keinen Weg, die Satzung aufzugeben weil die Mittel sonst nicht reichen. Allerdings sind ja gesetzlich jetzt großzügige Ratenzahlungen möglich, was eine Vorfinanzierung durch die Kommunen notwendig macht.

Die Kreisverwaltung ist dezentral untergebracht, was aber laut einer Umfrage kaum einen Bürger stört. Von daher gibt es keinen Plan für eine neues zentrales Kreisverwaltungsgebäude, allerdings braucht es für die über 400 Büros mehr Platz und eine zeitgerechte Ausstattung. Ein neues Bürogebäude zusätzlich zu den bestehenden muss in Angriff genommen werden, so Holger.

Ein letzter Punkt war die doch klägliche Beteiligung an einer online-Kreisumfrage zum Interesse von Jugendlichen an der Politik. Das hat sehr enttäuscht, zumal es doch Jugendparlamente gibt. Einer Einladung zum Gespräch folgten auch nur eine Handvoll Vertreter. Die Bürgermeister werden vor Ort in den Jugendräumen noch einmal auf die Jugendlichen zugehen und um politische Beteiligung werben.

Nach knapp zwei Stunden intensiven Zuhörens und Diskutierens wurde das erste „Politische Frühstück der SPD“ beendet – mit Lob aller Beteiligter für dieses neue Format. Im September folgt eine zweite Auflage – diesmal mit Minister Olaf Lies als Gesprächspartner.