Siemtje Möller zur aktuellen Lage der SPD

An alle Genossinnen und Genossen
im Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund

Die aktuelle Lage und Neuordnung unserer Partei –

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere stolze Partei und damit wir alle erleben gerade stürmische Tage und Wochen. Insbesondere die vergangene Woche, die Ankündigung der vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz, einge-fordert durch die Vorsitzende selbst und dann die Entscheidung von Andrea Nahles sowohl als Fraktionsvorsitzende als auch als Parteivorsitzende zurücktreten, haben unsere Partei in eine nie dagewesene Situation gebracht.
Für mich sind dabei jetzt drei Dinge besonders wichtig:
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands steht auch nach 156 Jahren nicht am Abgrund oder gar in einer existenziellen Krise. Wir sind zurecht eine stolze, selbstbewusste Partei, die verlässliche Mechanismen hat, um Spitzenfunktionen neu zu besetzen. Genau das passiert gerade. Die getroffenen Entscheidungen zu den kommissarischen Vorsitzenden sind sinnvoll und un-terstützenswert.
Die Menschen haben uns bei der Europawahl nicht abgestraft, damit wir uns jetzt weiterhin mit uns selbst beschäftigen und uns gegenseitig Schuld zu weisen. Ich glaube, dass die Menschen uns abgestraft haben, weil wir ihnen keinen Begründung geliefert haben, warum Europa besser wird, wenn wir maßgeblich mitgestalten und weil wir uns nicht mit breitem Kreuz auf unsere mo-mentane Funktion und unsere Aufgabe besinnen: Dieses Land zu regieren und tragfähige sozialdemokratische Antworten auf die Fragen der Zeit zu entwickeln, die für die Menschen gut sind.
Vor uns liegen große Herausforderungen, die zu lösen entscheidend für uns und die Generationen nach uns sein wird: Allen voran Europa, Digitalisierung und Klimaschutz, aber auch öffentliche Daseinsvorsorge, Infrastruktur und Bildung; das sind nur einige, die wir zum Wohle der Menschen bearbeiten müssen, um unser Land voranzubringen. Ich weiß, das geht nur mit einer starken SPD, die nun geeint die drängenden Fragen zeitgemäß beantworten muss.

Für mich stellen sich diese Fragen insbesondere hinsichtlich des Umbaus der Wirtschaft zusammen mit dem Vorantreiben des Klimaschutzes, der Vorbereitung der Menschen auf die digitalisierte (Arbeits-)Welt durch bessere Bildung, damit auch die zukünftigen Generationen in Wohlstand leben können und gute Arbeit haben. Auch müssen wir Antworten auf die Herausforderungen beim Erhalt des sozialen Zusammenhalts in einer Gesellschaft finden, die sich durch Einwanderung verändert. Ebenso müssen wir eine klare Antwort auf die Frage nach der Zukunft Europas entwickeln. Widmen müssen wir uns genauso den Herausforderungen in der öffentlichen Daseinsvorsorge, sei es bei der Gesundheitsversorgung oder hinsichtlich notwendiger Infrastruk-turinvestitionen in Schulen, Straßen, Brücken und in anderen Bereichen. Ohne eine starke SPD werden bei all diesen Fragen wichtige Antworten fehlen und es wird diesem Land schlechter gehen. Daher ist es an uns, die Zukunft in die Hand zu nehmen!
Ich weiß zudem, dass sich viele von euch offen oder in vertraulicher Runde unzufrieden und enttäuscht mit unserer nun ehemaligen Vorsitzenden gezeigt haben. Auch für mich war nicht jeder Auftritt glücklich, auch für mich manches schwer zu ertragen. Dennoch sollten wir alle Menschen bleiben und uns als solche behandeln. Andrea Nahles hat viele Jahre für diese Partei und ihre Grundüberzeugungen geackert. Es ist nicht sie allein, die Schuld trägt an der Zuspitzung der letzten Wochen und Monate, wenngleich sie natürlich ihren Anteil daran hat. Aber öffentliche Schuldzuweisungen oder gar eine öffentliche Nabelschau sollten wir unterlassen und stattdessen die Herausforderungen der Neu-besetzungen unserer Vorstände und der tatsächlichen program-matischen Fortentwicklung annehmen und sinnvoll voranbringen.
Es ist auch richtig, sich jetzt die Zeit für einen geordneten Über-gang sowohl an der Spitze der Bundestagsfraktion als auch beim Parteivorsitz zu nehmen. Mit Schnellschüssen – personell wie programmatisch – werden wir weder für Stabilität in unserer Par-tei sorgen noch das Vertrauen der WählerInnen zurückgewinnen.

Die aktuelle Lage unserer Partei verlangt dementsprechend nach besonnenen, reflektierten Entscheidungen.
Für die im Herbst anstehenden Wahlen wünsche ich mir, dass wir mit Bedacht auf die Landesebenen schauen, in denen wir fähiges und erfahrenes Spitzenpersonal in verantwortungsvollen Positionen haben und dann gemeinsam entscheiden, mit welchen Themen und mit welchen Personen an den Spitzen wir uns für die Zukunft aufstellen wollen.
Es wurde zusätzlich deutlich, dass die Art und Weise, wie Spitzenfunktionen in unserer Partei bekleidet wurden, sowohl in der Partei als auch in der Bevölkerung auf Unverständnis gestoßen ist. Die Menschen wollen stärker eingebunden werden und verlangen nach einem anderen Führungsstil. Ich finde, wir müssen uns jetzt wieder stärker als Team aufstellen, gemeinsam ein fun-diertes, zukunftsweisendes Programm aufstellen und klar vertreten. Dazu kann unter anderem auch gehören, dass wir zukünftig mit einer Doppelspitze agieren, sofern die funktionierend zusam-menarbeiten kann, und per Mitgliederentscheid die Spitzenkandidatur bestimmen.
Für mich ist klar, dass wir gerade jetzt in dieser schwierigen Lage mutig anpacken müssen, damit unsere Partei wieder ihrem Anspruch gerecht wird, moderne Antworten auf die entscheidenden gesellschaftlichen Fragen zu geben und den Menschen Orientierung zu bieten. Wir hier im Nordwesten wissen seit vielen Jahren und Jahrzehnten, wie das geht. Und wir wissen auch, dass es nur gemeinsam, klar und selbstbewusst geht. So sollten wir weiter-machen!

Ich freue mich darauf, diese Aufgabe gemeinsam mit euch allen anzugehen!

Herzliche Grüße
Eure Siemtje