Situation der SPD

Von Fokko Saathoff –

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

die SPD hat jetzt auf Bundesebene ein historisches Tief erreicht, während andere Parteien von Woche zu Woche in ihren Werten positiv zulegen.

Die Vakanz des Parteivorsitzes zwingt uns jetzt zum überlegten Handeln, Schnellschüsse sind da nicht gefragt. Endlich muss die Basis die Verantwortung übernehmen und der „Elite„ in Berlin verdeutlichen, dass ihr Einfluss schwindet und „wir ganz unten„ gehört werden wollen.

Warum fühlt sich der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann, berufen, uns jetzt schon die ersten Personalvorschläge zu unterbreiten? Wird da nicht das gerade erst eingesetzte „Trio„ übergangen? Der richtige Weg sollte doch ein anderer sein nach Jahren des Versagens.

Aus Berlin, aus dem Willy Brandt Haus, muss die Aufforderung ergehen, in den Ortsvereinen, Kreisverbänden, Unterbezirken, Bezirken und den Landesverbänden nach geeignetem Personal Ausschau zu halten. Mir ist da nicht bange, wir haben auf allen Ebenen hervorragendes Personal, sehr gute Frauen und Männer. Sie zu motivieren ist jetzt unsere wichtigste Aufgabe. Mir fällt da sofort Olaf Lies ein. Er macht in Hannover als Umweltminister einen hervorragenden Job und wird auch auf Bundesebene immer bekannter. Die Zeit darf uns nicht drängen.

Berlin kann nicht länger der Selbstbedienungsladen bleiben, wo zuvorderst egoistische persönliche Interessen bedient werden und dann erst die Partei kommt. Damit muss endlich Schluss sein.

In großen Teilen Deutschlands hat die SPD eine gewichtige Tradition, vor allem im Nordwesten der Republik. Hier setzen sich Genossinnen und Genossen noch für Ideale ein, die andere vielleicht nicht mehr so schätzen. Mit “Solidarität„ beschreiben wir das.

Auch wenn die Europawahl bei uns hier  enttäuschend verlief, so haben wir doch Potential. Die letzte Kommunalwahl , die Bundestagswahl und die Landtagswahl habendas gezeigt. Die meisten unserer Kandidatinnen und Kandidaten errangen ihr Mandat für Hannover oder Berlin direkt  –  mit unserer Hilfe. Da müssen wir anknüpfen. Ob dieser Erfolge, ist mir nicht bange. Nur, wir müssen jetzt die richtigen Beschlüsse treffen und das Personal für die Parteispitze filtern, das unsere SPD wieder zu einer Partei werden lässt, die alte Stärke und Geschlossenheit zeigt. Dann sind wir auch wieder von mehr als nur 15% wählbar.

Gemeinsam können wir das schaffen.

Schöne Pfingsttage

Fokko Saathoff