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Meldungen

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

An die Arbeit!

Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…

Der Deckel kommt

In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…

Weißer Rauch

Weißer Rauch – ist am Ende einer oftmals quälenden Prozedur zur Wahl eines neuen Papstes über dem Vatikan zu sehen. Damit ist die Bildung der neuen rot-grünen Landesregierung nun überhaupt nicht zu vergleichen, weder vom Gegenstand her, noch vom…

Zeit für Entscheidungen!

Let’s go! Wenn die eigenen Gäste zufrieden wieder nach Hause fahren, freut sich der Gastgeber. So jedenfalls ist es mir am vergangenen Freitag gegangen, als meine Kolleginnen und Kollegen aus den fünfzehn anderen Ländern nach einer zweitägigen Ministerpräsidentenkonferenz Hannover wieder…

Nach der Wahl geht’s gleich weiter

Seit einer Woche befinde ich mich nun in einer Art Abklingbecken. Mit dem Wahlsonntag ist nicht nur der Wahlkampf, sondern auch eine besondere Stress-Phase zu Ende gegangen, die mich vor allem seit Anfang August zu mehr als hundert Prozent in…

Bild: Ole Wilms

Karin Emken erringt Sitz im Niedersächsischen Landtag

Die Esenser Bürgermeisterin Karin Emken zieht gleich im ersten Anlauf in das höchste Niedersächsische Parlament, dem Landtag, ein. 15.077 persönliche Stimmen oder 38,52 % bedeuten für Karin Emken einen großartigen Sieg über Björn Fischer, der 12323 Stimmen oder 31,48% auf…

Vertrauensvorschuss

Ich habe jetzt schon diverse Wahlabende erlebt, aber dieser war etwas ganz Besonderes. Nach einem Wahlkampf mit viel Gegenwind, geprägt von tiefen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, der der für mich wohl der schwerste überhaupt gewesen ist, verzeichnet die SPD…

Schlussspurt

Die letzten zwei Monate Wahlkampf waren für mich mehr als intensiv: Besuche in allen 87 niedersächsischen Wahlkreisen mit 224 Wahlkampfterminen, 50 Auf-ein-Wort-Diskussionen mit mehr als 7500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, etwa 1500 Fragen und 3000 Minuten Diskussion, über 2,5 Millionen erreichte…

Noch zwei Wochen!

Die beiden letzten Wahlkampfwochen sind angebrochen und der Schlussspurt läuft. In der vergangenen Woche ein letzter Schlagabtausch im Landtag, am kommenden Montag eine Diskussion der Spitzenkandidaten und -kandidatin mit Schülerinnen und Schülern, am Dienstagabend um 21.00 Uhr das Fernsehduell mit…

Ein Deckel muss her

Mit jeder Woche wird deutlicher, wie groß die Belastungen der Menschen und die Aufgaben für die Politik sind, die mit der Explosion der Energiepreise verbunden sind. Erst vor acht Tagen hat die Ampel-Koalition in Berlin ihr 65-Milliarden-Euro zur Entlastung der…

Starker Staat in schweren Zeiten

Ich bin schon lange nicht mehr so gespannt auf eine politische Entscheidung gewesen wie am Wochenende. Jeden Tag habe ich im Wahlkampf viele Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern und in den meisten Gesichtern gibt es vor allem ein großes Fragezeichen:…

Keine Zeit für Sprüche

Wir, Stephan Weil als Ministerpräsident und die SPD, steuern Niedersachsen nun seit fast zehn Jahren – durch erfolgreiche Zeiten ebenso wie durch schwere Krisen. Russlands Krieg in der Ukraine, die Corona-Pandemie und ihre Folgen, der Klimawandel – wir stehen jetzt…

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